Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Odenthal
Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Odenthal
In seiner Sitzung am 23.11.2022 hat der Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr und Vergabe ein aktualisiertes Straßen- und Wegekonzept für die Gemeinde Odenthal beschlossen. Das Konzept bezieht sich auf einen mind. 5-jährigen Zeitraum, es ist vorläufig und nicht verbindlich und soll jährlich fortgeschrieben werden.
1. Rechtliche Rahmenbedingungen
Seit dem 1. Januar 2020 ist eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (im Folgenden: KAG) in Kraft. Gemäß § 8a Absatz 1 KAG hat jede Gemeinde oder jeder Gemeindeverband ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept zu erstellen, welches vorhabenbezogen zu berücksichtigen hat, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen möglich sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen an kommunalen Straßen erforderlich werden können. Ziel des Straßen- und Wegekonzeptes ist es, vorhabenbezogen Transparenz über geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen und Straßenausbaumaßnahmen herzustellen.
2. Tabellarische Darstellung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen:
a) Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen
Die nachfolgende Tabelle bezieht sich auf den 5-jährigen Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung. Die geplanten Unterhaltungsmaßnahmen unterliegen voraussichtlich nicht der anteiligen Finanzierung durch Grundstückseigentümer.
Lfd. Nr. | Straßenname | Abschnitt von - bis | Geplante Unter- | Umsetzung |
1 | Zum Hahnenberg | Busschleife (ohne Parkplätze) | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2023 |
2 | Zum Hahnenberg | Auf dem Krahwinkel bis | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2023 |
3 | Am Telegraf | gesamte Länge | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2024 |
4 | Bülsberger Weg | Weg nach Groß Spezard bis Beginn Pflasterfläche vor Hs. 39 | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2024 |
5 | Osenauer Straße | Untere Conrad-Valdor-Straße bis Obere Conrad-Valdor-Straße | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2024 |
6 | Mutzbacher Talweg | Wendeanlage | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2024/2025 |
7 | Forststraße | gesamte Länge | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2025 |
8 | Herzogenfeld | gesamte Länge | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2025 |
9 | In der Follmühle | gesamte Länge | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2026 |
10 | Eichholzer Weg | Neschener Str. bis Haus Nr. 29 | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2026 |
11 | An der Buchmühle | Ferdinand-Schäfer-Straße bis Wendeanlage einschl. Parkstreifen | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2027 |
12 | Hirschweg | von Haus Nr. 60 bis Haus Nr. 83 einschl. Busbucht | Deckenerneuerung Fahrbahn | 2027 |
b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen
Die nachfolgende Tabelle bezieht sich auf den 5-jährigen Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und benennt die derzeit vorgesehenen grundhaften Erneuerungen oder Verbesserungen an Straßen, Wegen und Plätzen, die eine Beitragspflicht auslösen.
Lfd. Nr. | Straßenname | Abschnitt von - bis | Konkrete Straßen-ausbaumaßnahme | Umsetzung |
1 | Wingensiefer Kamp | gesamte Länge | Erneuerung des gesamten Straßenaufbaus | 2023 |
2 | St.-Engelbert-Straße | Odenthaler Straße bis Heidberger Straße | Erneuerung des gesamten Straßenaufbaus | 2023 / 2024 |
3 | Im Kerberich, | Hauptstraße | Erneuerung des gesamten Straßenaufbaus | 2023 / 2024 |
4 | Kursiefener Straße | Bergstraße bis | Erneuerung des gesamten Straßenaufbaus | 2027 |
5 | Im Kerberich, | Stichstraße | Erneuerung des gesamten Straßenaufbaus | 2028/2029 |
Die von den beitragspflichtigen Maßnahmen betroffenen Anlieger werden im Zuge der Planungsphase rechtzeitig informiert und in den Planungsprozess mit eingebunden. Da es erst mit Vorlage eines ersten Ausbauentwurfes möglich sein wird, voraussichtliche Kosten zu ermitteln, kann die Verwaltung vorab leider keine Aussagen zur Höhe der möglichen Beiträge treffen.
Ausbau der St.-Engelbert-Straße
Der Ausbau der St.-Engelbert-Straße soll planmäßig in diesem Jahr beginnen (vgl. Straßen- und Wegekonzept). Hierzu fand am 14.03.2023 im Bürgerhaus eine Informationsveranstaltung statt. Die in diesem Zusammenhang gezeigten Präsentationen zur Straßenplanung sowie zum Beitragsrecht und das Protokoll zur Veranstaltung finden Sie hier:
Vorstellung des Straßenausbaus St.-Engelbert-Straße
Vorstellung beitragsrechtliche Situation St.-Engelbert-Straße
Protokoll der Informationsveranstaltung vom 14.03.2023
Die Lagepläne zum Straßenausbau werden zurzeit entsprechend den Anregungen -soweit wie möglich- angepasst und innerhalb der kommenden Woche hier eingestellt.
