Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Odenthal

Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Odenthal

In seiner Sitzung am 23.11.2022 hat der Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr und Vergabe ein aktualisiertes Straßen- und Wegekonzept für die Gemeinde Odenthal beschlossen. Das Konzept bezieht sich auf einen mind. 5-jährigen Zeitraum, es ist vorläufig und nicht verbindlich und soll jährlich fortgeschrieben werden.

1. Rechtliche Rahmenbedingungen

Seit dem 1. Januar 2020 ist eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (im Folgenden: KAG) in Kraft. Gemäß § 8a Absatz 1 KAG hat jede Gemeinde oder jeder Gemeindeverband ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept zu erstellen, welches vorhabenbezogen zu berücksichtigen hat, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen möglich sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen an kommunalen Straßen erforderlich werden können. Ziel des Straßen- und Wegekonzeptes ist es, vorhabenbezogen Transparenz über geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen und Straßenausbaumaßnahmen herzustellen.

2. Tabellarische Darstellung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen:

a) Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen

Die nachfolgende Tabelle bezieht sich auf den 5-jährigen Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung. Die geplanten Unterhaltungsmaßnahmen unterliegen voraussichtlich nicht der anteiligen Finanzierung durch Grundstückseigentümer.

Lfd. Nr. 

Straßenname

Abschnitt von - bis

Geplante Unter-
  haltungsmaßnahme

Umsetzung
  im Jahr

1

Zum Hahnenberg

Busschleife (ohne Parkplätze)

Deckenerneuerung Fahrbahn

2023

2

Zum Hahnenberg

Auf dem Krahwinkel bis
Hubert-Drecker-Straße

Deckenerneuerung Fahrbahn

2023

3

Am Telegraf

gesamte Länge

Deckenerneuerung Fahrbahn

2024

4

Bülsberger Weg

Weg nach Groß Spezard bis Beginn Pflasterfläche vor Hs. 39

Deckenerneuerung Fahrbahn

2024

5

Osenauer Straße

Untere Conrad-Valdor-Straße bis Obere Conrad-Valdor-Straße

Deckenerneuerung Fahrbahn

2024

6

Mutzbacher Talweg

Wendeanlage

Deckenerneuerung Fahrbahn

2024/2025

7

Forststraße

gesamte Länge

Deckenerneuerung Fahrbahn

2025

8

Herzogenfeld

gesamte Länge

Deckenerneuerung Fahrbahn

2025

9

In der Follmühle

gesamte Länge

Deckenerneuerung Fahrbahn

2026

10

Eichholzer Weg

Neschener Str. bis Haus Nr. 29

Deckenerneuerung Fahrbahn

2026

11

An der Buchmühle

Ferdinand-Schäfer-Straße bis Wendeanlage einschl. Parkstreifen

Deckenerneuerung Fahrbahn

2027

12

Hirschweg

von Haus Nr. 60 bis Haus Nr. 83 einschl. Busbucht

Deckenerneuerung Fahrbahn

2027

b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen

Die nachfolgende Tabelle bezieht sich auf den 5-jährigen Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und benennt die derzeit vorgesehenen grundhaften Erneuerungen oder Verbesserungen an Straßen, Wegen und Plätzen, die eine Beitragspflicht auslösen.

Lfd. Nr.

Straßenname

Abschnitt von - bis

Konkrete Straßen-ausbaumaßnahme

Umsetzung
  im Jahr

1

Wingensiefer Kamp

gesamte Länge

Erneuerung des gesamten Straßenaufbaus

2023

2

St.-Engelbert-Straße

Odenthaler Straße bis Heidberger Straße

Erneuerung des gesamten Straßenaufbaus

2023 / 2024

3

Im Kerberich,
I. BA

Hauptstraße
bis Eifgenstraße

Erneuerung des gesamten Straßenaufbaus

2023 / 2024

4

Kursiefener Straße

Bergstraße bis
Am Geusfelde

Erneuerung des gesamten Straßenaufbaus

2027

5

Im Kerberich,
II. BA

Stichstraße
einschl. Wendeanlage

Erneuerung des gesamten Straßenaufbaus

2028/2029

Die von den beitragspflichtigen Maßnahmen betroffenen Anlieger werden im Zuge der Planungsphase rechtzeitig informiert und in den Planungsprozess mit eingebunden. Da es erst mit Vorlage eines ersten Ausbauentwurfes möglich sein wird, voraussichtliche Kosten zu ermitteln, kann die Verwaltung vorab leider keine Aussagen zur Höhe der möglichen Beiträge treffen.

Ausbau der Straße Wingensiefer Kamp

Der Ausbau der Straße Wingensiefer Kamp soll planmäßig in diesem Jahr beginnen (vgl. Straßen- und Wegekonzept). Hierzu fand am 22.03.2023 im Bürgerhaus eine Informationsveranstaltung statt. Die in diesem Zusammenhang gezeigten Pläne und Präsentationen zur Straßenplanung sowie zum Beitragsrecht und das Protokoll zur Veranstaltung finden Sie nachfolgend.

Link zur PDF-Datei: Vorstellung beitragsrechtliche Situation Wingensiefer Kamp

Link zur PDF-Datei: Protokoll der Informationsveranstaltung vom 22.03.2023

Die Lagepläne können mit Klick auf das jeweilige unten angezeigte Bild als PDF-Datei aufgerufen werden:

Ausbau der St.-Engelbert-Straße

Der Ausbau der St.-Engelbert-Straße soll planmäßig in diesem Jahr beginnen (vgl. Straßen- und Wegekonzept). Hierzu fand am 14.03.2023 im Bürgerhaus eine Informationsveranstaltung statt. Die in diesem Zusammenhang gezeigten Präsentationen zur Straßenplanung sowie zum Beitragsrecht und das Protokoll zur Veranstaltung finden Sie nachfolgend.

Link zur Präsentation als PDF-Datei: Vorstellung des Straßenausbaus St.-Engelbert-Straße

Link zur Präsentation als PDF-Datei: Vorstellung beitragsrechtliche Situation St.-Engelbert-Straße

Link zur Präsentation als PDF-Datei: Protokoll der Informationsveranstaltung vom 14.03.2023

Die Lagepläne können mit Klick auf das jeweilige unten angezeigte Bild als PDF-Datei aufgerufen werden.



Frau Heike Heyen

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