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Ortsrecht & Satzungen

Auszug aus der örtlichen Satzungssammlung 
 
Alle Angaben und Inhalte ohne Gewähr.
Alle örtlichen Satzungen können Sie als PDF-Datei einsehen.

10-1 Hauptsatzung der Gemeinde Odenthal
10-2 Zuständigkeitsordnung
10-3 Geschäftsordnung des Rates
10-4 Vergabesatzung
10-5 Verwaltungsgebührensatzung und Gebührentarif
10-6 Satzung über die Verringerung der Zahl bei der Kommunalwahl zu wählenden Vertreter
10-7 Satzung des Jugendparlaments
10-8 Satzung Bürgerentscheide

Die Haushaltspläne und Jahresabschlüsse finden Sie unter Haushaltsinformationen.

22-1 Vergnügungssteuersatzung
22-2 Hundesteuersatzung
22-3 Hebesatzsatzung
32-2 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften
32-3 Feuerwehrsatzung
32-4 Plakatierungsverordnung
32-5 Brandschausatzung
32-6 Verordnung über Öffnungszeiten von Verkaufsstellen
32-7 Allgemeinverfügung für die Beseitigung pflanzlicher Abfälle
32-8 Entschädigungsrichtlinie für die Freiwillige Feuerwehr Odenthal
32-9 Allgemeinverfügung Glasflaschenverbot an Weiberfastnacht
41-1 Satzung über die Wahrnehmung der Belange des Denkmalschutzes
41-2 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen "Offene Ganztagsschule im Primarbereich"
41-3 Satzung der Gemeinde Odenthal über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der „Übermittagsbetreuung“
50-1 Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Gemeindlichen Unterkünften
50-2 Satzung des Inklusionsbeirates
60-1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
60-2 Erhebung von Straßenbaubeiträgen
60-3 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach dem BauGB
61-1 Spielplatzsatzung
66-1 Anschluss an die öffentliche Wasserleitung
66-2 Entwässerugssatzung
66-3 Beitragsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung
66-5 Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
67-1 Friedhofssatzung
67-2 Gebührensatzung Friedhöfe
67-3 Nutzungsordnung Bestattungswald
70-1 Abfallentsorgungssatzung
70-1-1 Gebührensatzung zur Abfallentsorgungseinrichtung
70-2 Straßenreinigungssatzung
70-2-1 Anlage zur Straßenreinigungssatzung
81-1 Betriebssatzung Wasserwerk
Anlage-1 Benutzungsordnung Bürgerhaus, Haus der Begegnung, Forum
Anlage-2 Förderrichtlinien für die Jugend- und Vereinsarbeit
Anlage-3 Hallenbenutzungsordnung
Anlage-3-1 Entgeltordnung für die Benutzung der Sporthallen
Anlage-4 Denkmalpflegerichtlinien
Anlage-5 Benutzungsordnung Grillhütte
Anlage-6 Benutzungsordnung Archiv
Anlage-7 Benutzungsordnung für das Dhünntalstadion

Externe Links zum Kommunalrecht

Rechtssammlung des Landes NRW
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